Stadtrecht Krems

Der Landtag von Niederösterreich hat am 12. Dezember 2013 beschlossen:

Kremser Stadtrecht 1977

§ 1

Rechtliche Stellung der Stadt

(1)Die Stadtgemeinde Krems an der Donau ist eine Gebietskörperschaft mit dem Recht auf Selbstverwaltung. Sie ist eine Stadt mit eigenem Statut.

(2)Das Gebiet der Stadt ist zugleich politischer Bezirk. Die Stadt hat neben den Aufgaben der Gemeindeverwaltung auch die der Bezirksverwaltung zu besorgen.

Das Stadtgebiet wird durch das Gesetz über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden, LGBl. 1030, festgelegt.

(1)Das Wappen der Stadt Krems an der Donau zeigt in einem schwarzen Schild einen rotbezungten goldenen Doppeladler, über dessen Häuptern eine Kaiserkrone mit rotgoldenen Bändern schwebt.

(2)Die Farben der Stadt sind gelb-schwarz.

(3)Das Siegel der Stadt weist das Stadtwappen (Abs. 1) mit der Umschrift “Stadt Krems an der Donau” auf.

(4)Das Amtssiegel des Magistrates weist das Wappen und die Umschrift “Magistrat der Stadt Krems an der Donau” auf.

(1)Für die Organe der Stadt gilt:

1. 1.

   Der Gemeinderat besteht aus 40 Mitgliedern.

2. 2.

   Der Stadtsenat besteht aus dem Ersten und dem Zweiten Vizebürgermeister sowie 8 Stadträten.

(2)Der Kontrollausschuss besteht aus mindestens 7 Mitgliedern und Ersatzmitgliedern.

Der Gemeinderat kann im Interesse der Überprüfung der Gebarung neben dem Kontrollausschuss ein Kontrollamt einrichten.