Offenlegung

Impressum

Angaben nach § 5 E-Commerce-Gesetz, § 25 Mediengesetz und § 14 Unternehmensgesetzbuch.

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Medieninhaber, Herausgeber und Diensteanbieter

Name bzw. Firma: Die Grünen Niederösterreich
Rechtsform: Rechtsform eintragen
Anschrift: Daniel Gran Straße 48, 3100 St. Pölten
Vertretungsbefugte Organe: Vertretungsbefugte Personen eintragen
Kontakt: noe@gruene.at, Telefonnummer eintragen
Register, ZVR- bzw. Firmenbuchnummer: Registernummer und Registergericht eintragen
UID-Nummer: UID eintragen oder Feld streichen
Aufsichts- bzw. Vereinsbehörde: Zuständige Behörde eintragen
Anwendbare Rechtsvorschriften: E-Commerce-Gesetz, Mediengesetz, Unternehmensgesetzbuch — abrufbar über ris.bka.gv.at

Grundlegende Richtung nach § 25 Abs. 4 Mediengesetz

Blattlinie eintragen — zu beschreiben ist der Zweck des Portals, etwa: Bereitstellung der für die Gemeinderatsarbeit maßgeblichen Rechtsgrundlagen im Wortlaut, ohne parteipolitische Kommentierung des Gesetzestextes.

Beteiligungsverhältnisse nach § 25 Abs. 2 Mediengesetz

Eigentums- und Beteiligungsverhältnisse eintragen

Rechtstexte, Quelle und Haftung

Die auf diesem Portal wiedergegebenen Rechtstexte stammen aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) und werden dort in der geltenden Fassung kundgemacht. Verbindlich ist ausschließlich die im RIS veröffentlichte Fassung. Die Wiedergabe hier erfolgt zur Erleichterung der Auffindbarkeit und ersetzt weder die amtliche Kundmachung noch eine Rechtsberatung im Einzelfall.

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Technische Umsetzung

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