Information nach Art. 13 DSGVO

Datenschutzerklärung

Welche Daten dieses Portal verarbeitet, auf welcher Rechtsgrundlage, wie lange und wer sie außer uns zu sehen bekommt — insbesondere bei der Nutzung des KI-Assistenten.

Vor der Veröffentlichung auszufüllen

Jedes orange markierte Feld ist ein Platzhalter. Die Angaben zum Verantwortlichen, zum Hosting, zum eingesetzten KI-Anbieter und zu den Speicherfristen muss der Rechtsträger ergänzen und mit dem tatsächlich abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag abgleichen.

1. Verantwortlicher

Verantwortlicher: Die Grünen Niederösterreich, Daniel Gran Straße 48, 3100 St. Pölten
Kontakt in Datenschutzfragen: noe@gruene.at
Datenschutzbeauftragte Person: Datenschutzagentur, Köstlergasse 5/2/21, 1060 Wien, dsba-gruenenoe@datenschutzagentur.com

2. Aufruf der Seiten

Die Rechtstexte werden als statische Seiten ausgeliefert. Beim Abruf verarbeitet der Webserver die technisch erforderlichen Zugriffsdaten (IP-Adresse, Zeitpunkt, aufgerufene Adresse, übermittelte Kennung des Browsers). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO; das berechtigte Interesse liegt im sicheren und störungsfreien Betrieb.

Hosting: Anbieter und Serverstandort eintragen
Speicherdauer der Server-Protokolle: Frist eintragen, z. B. 14 Tage
Cookies: Es werden keine Cookies zu Analyse- oder Werbezwecken gesetzt. Technisch notwendige Einstellungen werden ausschließlich lokal im Browser gespeichert.

3. Nutzung des Assistenten

Wenn Sie den Assistenten fragen, wird Ihre Eingabe an unseren Server und von dort an den Anbieter des Sprachmodells übermittelt, um die Antwort zu erzeugen. Verarbeitet werden der eingegebene Text, die daraus gebildete Anfrage an den Rechtstextbestand, die erzeugte Antwort sowie technische Metadaten (Zeitpunkt, Dauer, Fehlerstatus).

Bitte geben Sie im Assistenten keine personenbezogenen Daten Dritter und keine Angaben aus nicht öffentlichen Akten ein. Für die Beantwortung einer Rechtsfrage ist das nicht erforderlich, und die Eingabe verlässt Ihren Rechner.

Rechtsgrundlage

Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO — berechtigtes Interesse an der Bereitstellung eines Auskunftswerkzeugs für die Gemeinderatsarbeit. Soweit die Nutzung des Assistenten von einer ausdrücklichen Zustimmung abhängig gemacht wird, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Zutreffende Variante wählen

Auftragsverarbeiter für die KI-Anbindung

Der Anbieter des Sprachmodells wird als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO tätig und verarbeitet die Eingaben ausschließlich weisungsgebunden zur Erzeugung der Antwort, insbesondere nicht zum Training eigener Modelle.

Anbieter und Sitz: Firma, Anschrift und Sitzstaat eintragen
Verarbeitungsort: Rechenzentrumsregion eintragen
Übermittlung in ein Drittland: Angemessenheitsbeschluss oder Standardvertragsklauseln benennen
Auftragsverarbeitungsvertrag: Datum des Vertragsabschlusses eintragen

Speicherdauer

Eingaben und Antworten: Frist eintragen, z. B. 30 Tage zur Fehleranalyse
Beim Anbieter des Modells: Vertraglich vereinbarte Frist eintragen

4. Einsatz eines KI-Systems

Hinweis nach Art. 50 EU AI Act

Der Assistent dieses Portals ist ein KI-System. Sie kommunizieren mit einer Maschine, nicht mit einem Menschen. Alle maschinell erzeugten Inhalte sind auf diesem Portal durchgehend in Gelb gekennzeichnet.

Die Antworten des Assistenten können unvollständig oder unzutreffend sein. Sie sind allgemeine Information und keine Rechtsberatung. Verbindlich ist ausschließlich die im RIS veröffentlichte Fassung; prüfen Sie jede genannte Fundstelle dort nach.

5. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18), Datenübertragbarkeit (Art. 20) sowie das Recht, der Verarbeitung zu widersprechen (Art. 21). Eine erteilte Einwilligung können Sie nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit widerrufen; die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.

Wenden Sie sich dafür an die oben genannte Kontaktadresse. Unabhängig davon steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu: Österreichische Datenschutzbehörde, Barichgasse 40—42, 1030 Wien, dsb.gv.at.

6. Stand dieser Erklärung

Datum der letzten Fassung eintragen — die Erklärung ist anzupassen, sobald sich der eingesetzte KI-Anbieter, die Speicherfristen oder der Hosting-Anbieter ändern.

Datenschutz­erklärung