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GemeinderechtNiederösterreich

Themen

Klima, Energie & Naturschutz

Energiegemeinschaften, Photovoltaik, Energieeffizienz, Naturschutz, Umweltverträglichkeitsprüfung

7 Gesetze · 531 Paragraphen

EAG

Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz

113 §§BundesrechtStand

  1. § 11. Teil§ 1. (Verfassungsbestimmung) Die Erlassung, Aufhebung und Vollziehung von Vorschriften, wie sie in diesem Bundesgesetz enthalten sind, sind auch in den Belangen Bundessache, …
  2. § 2Geltungsbereich§ 2. (1) Dieses Bundesgesetz regelt 1. die Voraussetzungen für und die Förderung der Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen; 2. die Organisation und Funktionsweise von …
  3. § 3Umsetzung und Durchführung von Unionsrecht§ 3. (1) Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien: 1. Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung), ABl. Nr. …
  4. § 4Ziele§ 4. (1) Als Beitrag zur Verwirklichung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens 2015 und des Ziels der Europäischen Union, den Bruttoendenergieverbrauch der Union bis 2030 zu …

Volltext EAG — alle 113 Paragraphen

ElWG

Elektrizitätswirtschaftsgesetz

191 §§BundesrechtStand

  1. § 11. Teil§ 1. (Verfassungsbestimmung) (1) Die Erlassung, Aufhebung und Vollziehung von Vorschriften, wie sie mit Ausnahme der §§ 73, 80, 85, 112 Abs. 3, 113, 114, 169 Abs. 7, 170, 174, 175 …
  2. § 2Geltungsbereich§ 2. Dieses Bundesgesetz hat zum Gegenstand: 1. die Erlassung von Bestimmungen für die Erzeugung, Übertragung, Verteilung, Speicherung, Aggregierung und Lieferung von Elektrizität …
  3. § 3Umsetzung und Durchführung von Unionsrecht§ 3. Dieses Bundesgesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien: 1. Richtlinie (EU) 2019/944 mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der …
  4. § 4Bundes-Public Corporate Governance Kodex§ 4. Im Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes gilt der Bundes-Public Corporate Governance Kodex (B-PCGK). Soweit Elektrizitätsunternehmen des Bundes in den Anwendungsbereich des …

Volltext ElWG — alle 191 Paragraphen

NÖ EEG 2012

NÖ Energieeffizienzgesetz 2012

24 §§Landesrecht NÖStand

  1. § 1Ziel des GesetzesZiel dieses Gesetzes ist es, die Effizienz der Energienutzung im Land NÖ kostenwirksam zu steigern durch - Festlegung der erforderlichen Mechanismen, Anreize und institutionellen, …
  2. § 2Anwendungsbereich(1) Dieses Gesetz gilt für 1. Anbieter bzw. Anbieterinnen von Energieeffizienzmaßnahmen, 2. Energieverteiler bzw. Energieverteilerinnen, 3. Verteilernetzbetreiber bzw. …
  3. § 3BegriffsbestimmungenIm Sinne dieses Gesetzes bezeichnet der Ausdruck 1. “Betrieb” jede in NÖ gelegene Arbeitsstätte, die eine organisatorische Einheit bildet, innerhalb der eine natürliche oder …
  4. § 4Erreichung des Energieeinsparrichtwertes(1) Für den in der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Art. 15a B-VG zur Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz, LGBl. 7820, festgelegten nationalen …

Volltext NÖ EEG 2012 — alle 24 Paragraphen

NÖ ElWG 2005

NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005

69 §§Landesrecht NÖStand

  1. § 1Geltungsbereich, Ziele(1) Dieses Gesetz regelt die Erzeugung, Übertragung, Verteilung von und Versorgung mit elektrischer Energie in Niederösterreich. (2) Dieses Gesetz findet nicht in Angelegenheiten …
  2. § 2Begriffsbestimmungen, Verweisungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes bezeichnet der Ausdruck 1. “Agentur”: die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden gemäß Verordnung (EG) Nr. 2009/713/EG; 2. …
  3. § 3Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen(1) Den Netzbetreibern werden nachstehende gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Allgemeininteresse auferlegt: 1. die diskriminierungsfreie Behandlung aller Kunden, 2. der …
  4. § 4Grundsätze beim Betrieb von ElektrizitätsunternehmenElektrizitätsunternehmen haben als kunden- und wettbewerbsorientierte Anbieter von Energiedienstleistungen nach den Grundsätzen einer kostengünstigen, sicheren, umweltverträglichen …

Volltext NÖ ElWG 2005 — alle 69 Paragraphen

NÖ NSchG 2000

NÖ Naturschutzgesetz 2000

49 §§Landesrecht NÖStand

  1. § 1Ziele(1) Der Naturschutz hat zum Ziel, die Natur in allen ihren Erscheinungsformen so zu erhalten, zu pflegen oder wiederherzustellen, dass 1. ihre Eigenart und ihre …
  2. § 2Grundsätze(1) Grundsätze des Naturschutzes sind: 1. Die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts ist zu verbessern; Beeinträchtigungen sind zu unterlassen oder auszugleichen. 2. Die Naturgüter …
  3. § 3Naturschutzkonzept(1) Das Land erstellt ein nach Regionen und Großlandschaften differenziertes Naturschutzkonzept. Damit werden umfassende naturschutzfachliche Grundlagen und Positionen erarbeitet, …
  4. § 4Anwendungsbereich(1) Bei der Anwendung dieses Gesetzes sind kompetenzrechtliche Interessen des Bundes in Form einer Abwägung mit den Interessen des Naturschutzes zu berücksichtigen. (2) Diesem …

Volltext NÖ NSchG 2000 — alle 49 Paragraphen

NÖ USG

NÖ Umweltschutzgesetz

17 §§Landesrecht NÖStand

  1. § 1Ziel des Gesetzes(1) Ziel dieses Gesetzes ist es 1. die natürlichen Lebensbereiche von Menschen, Tieren und Pflanzen in Niederösterreich zu erhalten, zu verbessern oder wiederherzustellen …
  2. § 2Rechte der Bürger und Gemeinden(1) Die Bürger haben das Recht, im Rahmen der im folgenden Absatz genannten Möglichkeiten bei allen Verwaltungsverfahren über Maßnahmen oder Anlagen mitzuwirken, die die Umwelt in …
  3. § 3Konzentration bei VerwaltungsverfahrenBei Verwaltungsverfahren, die die Umwelt betreffen und bei denen die Entscheidung mehrerer Behörden erforderlich ist (z. B. Wasserrechtsbehörde, Gewerbebehörde, Naturschutzbehörde, …
  4. § 3aUmweltbericht(1) Die NÖ Landesregierung hat in regelmäßigen Abständen von nicht mehr als vier Jahren einen Tätigkeitsbericht (Umweltbericht) über Maßnahmen des Umweltschutzes zu erstellen und …

Volltext NÖ USG — alle 17 Paragraphen

UVP-G 2000

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000

68 §§BundesrechtStand

  1. § 11. ABSCHNITT§ 1. (1) Aufgabe der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, unter Beteiligung der Öffentlichkeit auf fachlicher Grundlage 1. die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen …
  2. § 2Begriffsbestimmungen§ 2. (1) Mitwirkende Behörden sind jene Behörden, die nach den Verwaltungsvorschriften 1. für die Genehmigungen oder Überwachung des Vorhabens zuständig wären, wenn für das …
  3. § 3Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung§ 3. (1) Vorhaben, die in Anhang 1 angeführt sind, sowie Änderungen dieser Vorhaben sind nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen. …
  4. § 3aÄnderungen§ 3a. (1) Änderungen von Vorhaben, 1. die eine Kapazitätsausweitung von mindestens 100% des in Spalte 1 oder 2 des Anhanges 1 festgelegten Schwellenwertes, sofern ein solcher …

Volltext UVP-G 2000 — alle 68 Paragraphen